Tee- und Kaffeeeinfuhr in die EU

Kaffee- und Teekulturen sind Baum- und Strauchpflanzen, welche außerhalb der europäischen Union in tropischen Gebieten der Erde heranwachsen. Der seit Jahrhunderten bestehende Bedarf Europas an den Genussmitteln führte im geschichtlichen Verlauf zu einer steigenden Attraktivität von Kaffee und Tee als Exportprodukt für Entwicklungs- und Schwellenländer.

Im Laufe der Zeit bildeten sich über 70 Kaffee- und teeexportierende Staaten auf dem gesamten Globus heraus, welche die Europäische Union mit den Genussmitteln beliefern.

Ziel dieser Staaten in finanzieller Hinsicht ist es, durch großflächigen Plantagenanbau von Kaffee und Tee mit anschließendem Export in die Europäische Union, Devisen zum Import benötigter Konsumgüter zu erwirtschaften. Als die bedeutsamsten Exporteure für Kaffee sind Kolumbien, Guatemala, Indien, Mexiko, Brasilien und Vietnam zu nennen.

Hauptexportnationen für Tee bilden außerhalb der Europäischen Union Kenia, China, Sri Lanka, Indonesien, Taiwan und Indien.

Soweit Exportstaaten beabsichtigen, Genussmittel in die Europäische Union einzuführen, sind die geltenden zollrechtlichen Einfuhrbestimmungen zu beachten. Hierzu ist auszuführen, dass innerhalb der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ein gemeinschaftliches Zollgebiet (Europäischer Binnenmarkt) nach Artikel 3 Zollkodex besteht, in welchem der Warenverkehr einer zollbehördlichen Überwachung nicht mehr unterliegt.

Innerhalb des gemeinschaftlichen Zollgebietes besteht eine Zollunion, welche gemeinsame Zollvorschriften beinhaltet. Aufgrund dessen bestehen für die Einfuhr von Genussmitteln unabhängig vom jeweiligen Mitgliedsstaat der EU die gleichen Einfuhrbestimmungen und Zollsätze. Die Einfuhr von Kaffee unterliegt der Kaffeesteuer, einer Verbrauchssteuer.

Rechtsgrundlage für die Kaffeesteuer ist das Kaffeesteuergesetz, welches die normativen Voraussetzungen zum Kaffee und der steuerlichen Belastung regelt. Die Einfuhr von Tee unterliegt seit 01.01.1993 nicht mehr der Teesteuer. Einfuhrzölle auf Kaffee und Tee werden entsprechend der Einfuhrzolltarifsauskunft nicht erhoben.