Europäischer Gerichtshof

Allgemeines über den Europäischen Gerichtshof
Der Europäische Gerichtshof, kurz EuGH, hat seinen Sitz in Luxemburg und ist das oberste rechtsprechende Organ in der ganzen Europäischen Union. Seine Hauptaufgabe ist die Wahrung des Rechts bei der Anwendung und Auserlegung der Verträge. Zusammen mit dem Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union und dem Gericht der Europäischen Union bildet er das Gerichtssystem der Europäischen Union, welche die Rolle der Judikativen in der Europäischen Union übernehmen. 

Die Geschichte des Europäischen Gerichtshofs
Im Jahre 1952 wurde der EuGH durch den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl gegründet. Bereits ein Jahr später nahm er seinen Betrieb auf. Seine Zuständigkeit lag zunächst bei den Streitigkeiten innerhalb der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Ab der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft war der Europäische Gerichtshof das gemeinsame Organ der Gemeinschaft, welcher für die Streitigkeiten zuständig waren. Seit dem Vertrag von Lissabon trat an die Stelle der Europäischen Gemeinschaft die Europäische Union. Somit ist der Europäische Gerichtshof seit dem 01. 12. 2009 eine gemeinsame Errichtung der Europäischen Atomgemeinschaft und der Europäischen Union und ist für die Auslegung des Rechts der beiden Organe zuständig.

Die Aufgaben des Europäischen Gerichtshofs
Die Aufgaben des Europäischen Gerichtshofs sind in den Artikeln 19 EU-Vertrag, den Artikeln 251 bis 281 AEU-Vertrag sowie in der Satzung des Gerichtshofes der Europäischen Union verankert. Insbesondere gilt es, eine einheitliche Auslegung des Rechtes der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft zu gewährleisten. Um den EuGH zu entlasten, wurde 1989 das Gericht erste Instanz gegründet. Seit 2005 übernimmt das Gericht für den öffentlichen Dienst vom Europäischen Gericht die Rechtsstreitigkeiten zwischen der Europäischen Union und ihren Beamten oder anderen Bediensteten. Dies bedeutet, dass der Europäische Gerichtshof bei direkten Klagen juristischer und natürlicher Personen als Rechtsmittelinstanz für die Entscheidungen des Europäischen Gerichts zuständig ist. Zudem ist das Europäische Gericht auch für fast alle Klagen der Mitgliedsstaaten gegen die Europäische Kommission zuständig.

Die Richter des Europäischen Gerichtshofs
Der Europäische Gerichtshof besteht aus je einem Mitglied je Mitgliedsstaat. Die Richter müssen unabhängig sein und die erforderlichen Qualifikationen aufweisen können oder eine anerkannte hervorragende Befähigung besitzt. Diese Richter werden durch einen einstimmigen Beschluss der Regierung des jeweiligen Mitgliedsstaats für sechs Jahre ernannt. Nach drei Jahren wird die Hälfte der Richter neu ernannt. Eine Wiederernennung ist jedoch auch möglich. Seit dem 07.Oktober 2003 ist der griechische Vassilios Skouris der Präsident des Europäischen Gerichtshofs.